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Memorandum der Schweizer Klimabündnis-Städte
Verabschiedet am 28. Februar 2002 in Schaffhausen durch die politischen Mandatsträger der Schweizer Klimabündnis-Städte
Mit der Unterzeichnung des Klimaschutz-Manifestes des Klima-Bündnis europäischer Städte haben 20 Schweizer Städte und Gemeinden die Absicht bekundet,
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auf der lokalen Ebene Massnahmen zu ergreifen, welche zu einer deutlichen Reduktion der Klimagasemissionen führen;
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die indigenen Völker in ihren Bestrebungen zu unterstützen, die tropischen und subtropischen Wälder als Lebensgrundlage zu erhalten und nachhaltig zu nutzen.
Rund 6 Jahre nach der Verabschiedung einer gemeinsamen Plattform der Schweizer Klimabündnis-Städte zur Zusammenarbeit im Bereich der lokalen Klimaschutzpolitik gilt es, ein Resumée über das bis anhin Erreichte zu ziehen, die bisherigen Handlungsschwerpunkte zu bestätigen oder neue Schwerpunkte festzulegen.
Die politischen Mandatsträger der Schweizer Klimabündnis-Städte haben sich anlässlich des Treffens vom 28. Februar 2002 in Schaffhausen auf folgende Grundsätze und Handlungsschwerpunkte geeinigt:
Ziel 1: Die Schweizer Klimabündnis-Städte kennen die Menge der Klimagasemissionen auf ihrem Gebiet und verfolgen deren Entwicklung
Die Klimabündnis-Städte berichten alle 5 Jahre über die Entwicklung der Klimagasemissionen auf ihrem Gebiet sowie die zur Minderung der Emissionen getroffenen Massnahmen im Sinne einer transparenten Erfolgskontrolle.

Die Erarbeitung der Klimagasbilanzen in den Städten hat gezeigt, dass die Grundlagendaten einzelner Energieträger oder Verbrauchergruppen noch sehr lückenhaft sind und die entsprechenden Verbrauchsdaten vielfach hochgerechnet werden müssen. Die Klimabündnis-Städte setzen sich deshalb im Rahmen ihrer Möglichkeiten und kommunalen Zuständigkeiten für eine Verbesserung der Grundlagendaten zu einer lokalen oder regionalen Energiestatistik ein.

Die bisher vorliegenden Klimagasbilanzen belegen, dass Schwerpunkte bei der Reduktion der CO2-Emissionen zu legen sind. Folglich sind in erster Linie Massnahmen zur Reduktion des Energieverbrauchs, zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Förderung erneuerbarer Energieträger zu treffen.
Ziel 2: Die Schweizer Klimabündnis-Städte lernen voneinander und setzen gemeinsam auf eine zukunftsgerichtete kommunale Energie- und Verkehrspolitik sowie auf ein nachhaltiges Beschaffungswesen.
Die Klimabündnis-Städte haben auf der Basis ihrer Erfahrungen gemeinsam einen ersten Vorschlag für Zielsetzungen und Massnahmen im Energiebereich ausgearbeitet. Der Katalog enthält Vorschläge für konkretisierte Zielgrössen, Kennzahlen und Indikatoren. Das als Vorschlag zur Label-Ergänzung an «Energiestadt» weitergeleitete gemeinsame Arbeitspapier soll eine bessere Überprüfung und Bewertung der bisherigen Aktivitäten innerhalb der Städte (prozessorientiertes Benchmarking) sowie zwischen den Städten (sektorielles Benchmarking) ermöglichen.

Die Klimabündnis-Städte setzen sich im Rahmen ihrer kommunalen Zuständigkeiten und Möglichkeiten für eine auf die Reduktion der Klimagasemissionen ausgerichtete Energie- und Verkehrspolitik ein. Sie sorgen für einen gegenseitigen Informationsaustausch, erarbeiten gemeinsam Strategien und unterstützen auf die gleichen Ziele ausgerichtete Massnahmenprogramme von Bund und Kantonen sowie Städte- und Gemeindeorganisationen.

Auch durch ein nachhaltiges Beschaffungswesen können die Treibhausgase erheblich reduziert werden. Der Erfahrungsaustausch unter den Klimabündnis-Städten dient dem Zweck, zukunftsträchtige Beispiele bekannt zu machen und davon zu lernen.
Ziel 3: Die Schweizer Klimabündnis-Städte unterstützen die Bestrebungen der indigenen Völker zum Erhalt der tropischen und subtropischen Wälder als Lebensgrundlage
Verschiedene Klimabündnis-Städte arbeiten bereits mit Organisationen zur Entwicklungszusammenarbeit zusammen und leisten damit finanzielle Unterstützung von Entwicklungsprojekten in Drittweltländern. Die Klimabündnis-Städte haben ein Raster ausgearbeitet, das zur Überprüfung der Gesuche von Entwicklungshilfe-Organisationen dient.

Die direkt mit dem Klimabündnis assoziierten Organisationen der indigenen Völker erhalten durch das Klima-Bündnis ideelle Unterstützung ihrer Anliegen, z.B. im Zusammenhang mit der Sicherung von Landrechten.

Die Klimabündnis-Städte setzen sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten bei der Entwicklungszusammenarbeit für die Unterstützung von Projekten der indigenen Völker der tropischen und subtropischen Wälder ein.
Ziel 4: Die Klimabündnis-Städte gehen mit ihrer Energie- und Umweltpolitik beispielhaft voran.
Die Klimabündnis-Städte setzen sich für fortschrittliche und zukunftsfähige Lösungen ein. Nur wer Lösungen aufzeigt und umsetzt, bleibt glaubhaft und kann seine Vorbildfunktion wahrnehmen. In diesem Sinne unterstützen die Klimabündnis-Städte die Erarbeitung von Massnahmen zur Unterstützung und Förderung einer nachhaltigen Entwicklung.
Schaffhauser_Memorandum_Februar02
KlimaBündnis-Städte Schweiz (KBSS)
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